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LEKTION IX
Der Bundesrat
Beim Bundesrat liegt die Regierungsgewalt. Er steht den sieben
eidgenö ssischen Departementen (Ministerien) vor, überwacht die
Einhaltung der Gesetze, arbeitet neue aus, verhandelt mit dem Ausland und
bietet Truppen auf. Er wird alle 4 Jahre durch die Bundesversammlung
gewä hlt. Der Bundesrat erfüllt als Kollektivorgan die Funktionen eines
Staatsoberhauptes. Der Bundesprä sident amtiert jeweils während eines
Jahres nach dem Rotationsprinzip; er leitet die Sitzungen, ist im übrigen
aber „ primus inter pares“ und behä lt den Vorsitz seines Departementes bei.
Seit 1959 ist der Bundesrat auf der Grundlage einer von den
Parlamentariern entwickelten, sogenannten „ Zauberformel“ quasi-
proportional aus den Vertretern der vier größten Parteien
zusammengesetzt: der Freisinnig-Demokratischen, der
Christlichdemokratischen, der Sozialdemokratischen Partei (je zwei
Vertreter) sowie der Schweizerischen Volkspartei (ehemals Bauern-,
Gewerbe- und Bürgerpartei; ein Vertreter). Die Verfassung sieht vor, dass
nicht zwei Bundesrä te aus demselben Kanton stammen dürfen. In der
Regel stellten seit 1848 die drei größten Kantone Zürich, Bern und Waadt
je einen Vertreter, doch setzten auch einzelne von ihnen aus (die Waadt
bisher dreimal, Bern 1980-1987).
In der Praxis ist die Wahl eines Bundesrates das Resultat eines ä uß erst
komplizierten politischen Puzzles. Sprache, Konfession, regionale
Herkunft, politische Couleur usw. - all dies ist zwar nicht offiziell
ausschlaggebend, spielt jedoch unterschwellig eine Rolle, wenn ein
Kompromiss für alle akzeptabel sein soll. In den Augen der ö ffentlichen
Meinung ist der Bundesrat daher eigentlich weniger ein
Regierungskollektiv als eine Art Verwaltungsrat. Und was Nichtschweizer
immer wieder in Erstaunen versetzt: dass dieselbe ö ffentliche Meinung es
gar nicht schä tzt, es sogar freimütig und rückhaltlos miß billigt, wenn die
Obrigkeit etwas unternimmt - sei es eine Ä uß erung oder ein Entscheid -,
was auch nur irgendwie spektakulä r anmutet. Diskretion und Effizienz sind
für eine Mehrheit der Schweizer die angenehmen Eigenschaften, die
politische Verantwortliche und vor allem einen Bundesrat auszeichnen
sollten.
1984 wurde zum erstenmal eine Frau in den Bundesrat gewä hlt. (1800)
Пояснения к тексту
1. primus inter pares (lat.) – первый среди равных
2. das Puzzle [llll lalll]– игра - головоломка
3. die Couleur [kll ll:l] - краска, цвет
4. sei es … – будь это …
62 LEKTION IX Der Bundesrat Beim Bundesrat liegt die Regierungsgewalt. Er steht den sieben eidgenössischen Departementen (Ministerien) vor, überwacht die Einhaltung der Gesetze, arbeitet neue aus, verhandelt mit dem Ausland und bietet Truppen auf. Er wird alle 4 Jahre durch die Bundesversammlung gewählt. Der Bundesrat erfüllt als Kollektivorgan die Funktionen eines Staatsoberhauptes. Der Bundespräsident amtiert jeweils während eines Jahres nach dem Rotationsprinzip; er leitet die Sitzungen, ist im übrigen aber „primus inter pares“ und behält den Vorsitz seines Departementes bei. Seit 1959 ist der Bundesrat auf der Grundlage einer von den Parlamentariern entwickelten, sogenannten „Zauberformel“ quasi- proportional aus den Vertretern der vier größten Parteien zusammengesetzt: der Freisinnig-Demokratischen, der Christlichdemokratischen, der Sozialdemokratischen Partei (je zwei Vertreter) sowie der Schweizerischen Volkspartei (ehemals Bauern-, Gewerbe- und Bürgerpartei; ein Vertreter). Die Verfassung sieht vor, dass nicht zwei Bundesräte aus demselben Kanton stammen dürfen. In der Regel stellten seit 1848 die drei größten Kantone Zürich, Bern und Waadt je einen Vertreter, doch setzten auch einzelne von ihnen aus (die Waadt bisher dreimal, Bern 1980-1987). In der Praxis ist die Wahl eines Bundesrates das Resultat eines äußerst komplizierten politischen Puzzles. Sprache, Konfession, regionale Herkunft, politische Couleur usw. - all dies ist zwar nicht offiziell ausschlaggebend, spielt jedoch unterschwellig eine Rolle, wenn ein Kompromiss für alle akzeptabel sein soll. In den Augen der öffentlichen Meinung ist der Bundesrat daher eigentlich weniger ein Regierungskollektiv als eine Art Verwaltungsrat. Und was Nichtschweizer immer wieder in Erstaunen versetzt: dass dieselbe öffentliche Meinung es gar nicht schätzt, es sogar freimütig und rückhaltlos mißbilligt, wenn die Obrigkeit etwas unternimmt - sei es eine Äußerung oder ein Entscheid -, was auch nur irgendwie spektakulär anmutet. Diskretion und Effizienz sind für eine Mehrheit der Schweizer die angenehmen Eigenschaften, die politische Verantwortliche und vor allem einen Bundesrat auszeichnen sollten. 1984 wurde zum erstenmal eine Frau in den Bundesrat gew ählt. (1800) Пояснения к тексту 1. primus inter pares (lat.) – первый среди равных 2. das Puzzle [ l l l l l al l l ] – игра-головоломка 3. die Couleur [ kl l l l : l ] - краска, цвет 4. sei es … – будь это …
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