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LEKTION XV
Internationales Engagement
Die Schweiz ist aufgrund einer Volksabstimmung vom März 1986 zwar
nicht Mitglied der UNO-Hauptorganisation geworden, gehört aber fast
allen wichtigen selbständigen UNO-Spezialorganisationen an, in denen die
angestrebte internationale Zusammenarbeit dieser Art in die Realität
umgesetzt wird.
Die Schweiz wirkt zudem aktiv in zahlreichen wichtigen UNO-
Sonderorganen mit.
Gestützt auf ihre Sicherheitspolitik beteiligt sich die Schweiz an
verschiedenen friedenserhaltenden Aktionen der Vereinten Nationen. Sie
leistet freiwillige Finanzbeiträge an die friedenserhaltende Aktion der
UNO in Libanon (UNI-FIL). Auß erdem unterstützt sie mit der
Bereitstellung eines Verbindungsflugzeuges die Aktivitäten der
Waffenstillstandes-Beobachterorganisation im Nahen Osten (UNTSO). Im
Rahmen der UNTSO stehen seit April 1990 fünf Schweizer
Militärbeobachter im Einsatz. Ferner trägt die Schweiz die Kosten für
einen von der RFGA betriebenen weltweiten Ambulanzdienst mit
Flugzeugen zugunsten friedenserhaltender Aktionen. Die Schweiz
beteiligte sich erstmals 1990 mit einem größ eren Kontingent an einer
UNO-Operation, indem sie die sanitätsdienstliche und medizinische
Betreuung der Beistandsgruppe der Vereinten Nationen für die
Ü bergangsperiode in Namibia (UNTAG) besorgt. Die Schweiz stellt
Wahlbeobachter in verschiedenen afrikanischen und osteuropäischen
Staaten sowie Abrüstungsexperten – z. B. für den Irak - zur Verfügung.
Stellung der Schweiz im europä ischen Integrationsprozess
Die weitreichenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen
Umwä lzungen in Europa und die daraus resultierende gesamteuropäische
Integrationsdynamik zwingen die Schweiz zu einer grundlegenden
europapolitischen Standortbestimmung von historischer Tragweite.
Angesichts der ausgeprägten Führungsrolle und zunehmenden
Anziehungskraft der Europäischen Union (EU) in Europa ist die Frage
eines EU-Beitritts der Schweiz zur zentralen innen- und auß enpolitischen
Herausforderung geworden, und zwar nicht nur aus wirtschaftlichen
Gründen, sondern ebenso im Hinblick auf die künftige politische und
kulturelle Stellung der Schweiz in Europa.
Schweizer Volk und Kantone haben die Teilnahme der Schweiz am
Europäischen Wirtschaftsraum mit der Volksabstimmung vom 6.
Dezember 1992 abgelehnt.
27 LEKTION XV Internationales Engagement Die Schweiz ist aufgrund einer Volksabstimmung vom März 1986 zwar nicht Mitglied der UNO-Hauptorganisation geworden, gehört aber fast allen wichtigen selbständigen UNO-Spezialorganisationen an, in denen die angestrebte internationale Zusammenarbeit dieser Art in die Realität umgesetzt wird. Die Schweiz wirkt zudem aktiv in zahlreichen wichtigen UNO- Sonderorganen mit. Gestützt auf ihre Sicherheitspolitik beteiligt sich die Schweiz an verschiedenen friedenserhaltenden Aktionen der Vereinten Nationen. Sie leistet freiwillige Finanzbeiträge an die friedenserhaltende Aktion der UNO in Libanon (UNI-FIL). Außerdem unterstützt sie mit der Bereitstellung eines Verbindungsflugzeuges die Aktivitäten der Waffenstillstandes-Beobachterorganisation im Nahen Osten (UNTSO). Im Rahmen der UNTSO stehen seit April 1990 fünf Schweizer Militärbeobachter im Einsatz. Ferner trägt die Schweiz die Kosten für einen von der RFGA betriebenen weltweiten Ambulanzdienst mit Flugzeugen zugunsten friedenserhaltender Aktionen. Die Schweiz beteiligte sich erstmals 1990 mit einem größeren Kontingent an einer UNO-Operation, indem sie die sanitätsdienstliche und medizinische Betreuung der Beistandsgruppe der Vereinten Nationen f ür die Übergangsperiode in Namibia (UNTAG) besorgt. Die Schweiz stellt Wahlbeobachter in verschiedenen afrikanischen und osteurop äischen Staaten sowie Abrüstungsexperten – z. B. für den Irak - zur Verfügung. Stellung der Schweiz im europäischen Integrationsprozess Die weitreichenden politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen in Europa und die daraus resultierende gesamteurop äische Integrationsdynamik zwingen die Schweiz zu einer grundlegenden europapolitischen Standortbestimmung von historischer Tragweite. Angesichts der ausgeprägten Führungsrolle und zunehmenden Anziehungskraft der Europäischen Union (EU) in Europa ist die Frage eines EU-Beitritts der Schweiz zur zentralen innen- und außenpolitischen Herausforderung geworden, und zwar nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, sondern ebenso im Hinblick auf die künftige politische und kulturelle Stellung der Schweiz in Europa. Schweizer Volk und Kantone haben die Teilnahme der Schweiz am Europäischen Wirtschaftsraum mit der Volksabstimmung vom 6. Dezember 1992 abgelehnt.
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