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europäische Aufgabe schon vier Mal zugekommen, davon zwei Mal als
Regierngschef, zuletzt Anfang 2005. Der vielleicht wichtigste Punkt auf
der Tagesordnung der deutschen Präsidentschaft war auch damals
hochaktuell: der europäische Verfassungsvertrag. Mit diesem
Dauerbrennebr will ich mich eingehender beschäftigen.
Die Europäische Union durchlebt eine Krise. Die zwei gescheiteretn
Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niedeländen im Frühsommer
2005 haben sie nur aufgezeigt, nicht verursacht. Die Krise ist weder
französisch noch niederländisch. Ja, sie ist nicht einmal im engeren Sinne
politisch. Diese Krise geht tiefer und somit durch und durch europäisch.
Mitte der 1950er, Anfang der 1960er Jahre und bis in die späten 1970er
Jahre hinein war Europa kein kontroverses Thema. Alle wollten Europa,
alle wollten auch mehr Europa, und alle wollten imer schon Europa gehabt
haben wollen, wenn wieder ein Integrationsschritt stattfand. Heute aber ist
es in Europa so, dass die Hälfte der Bevölkerung in fast allen Ländern,
jedenfalls querfeldein durch den Kontinent, gerne mehr Europa hätte, ein
besseres Europa hätte, ein Europa, das die Integration mit Bestimmtheit
weiterführt. Die andere Hälfte der Bevölkerung aber denkt, dass wir heute
schon zu viel Europa haben. Und wenn fünzig Prozent der Menschen gerne
mehr hätten und die anderen fünzig Prozent das bisher Erreichte schon für
zu viel halten, dann sind einfache Wiege sehr schwer zu finden. Die
Verfassung ist nicht in einem luftleeren Raum entstanden. Sie ist
natürliche Fortführung eines Einigungsprozess, derr sich seit über 50 Jahre
entwickeln. Ein Prozess, ohne den “Europa” heute höchstens eine leere
Worthülse waere. Der Vertrag gibt relativ klare Antworten – auch wenn es
sich um Kompromisse handelt – auf Fragen, die sich in der europäischen
Praxis der letzten Jahre immer wieder gestellt haben. Ja, er beantworttttet
europäische Aufgabe schon vier Mal zugekommen, davon zwei Mal als Regierngschef, zuletzt Anfang 2005. Der vielleicht wichtigste Punkt auf der Tagesordnung der deutschen Präsidentschaft war auch damals hochaktuell: der europäische Verfassungsvertrag. Mit diesem Dauerbrennebr will ich mich eingehender beschäftigen. Die Europäische Union durchlebt eine Krise. Die zwei gescheiteretn Verfassungsreferenden in Frankreich und den Niedeländen im Frühsommer 2005 haben sie nur aufgezeigt, nicht verursacht. Die Krise ist weder französisch noch niederländisch. Ja, sie ist nicht einmal im engeren Sinne politisch. Diese Krise geht tiefer und somit durch und durch europäisch. Mitte der 1950er, Anfang der 1960er Jahre und bis in die späten 1970er Jahre hinein war Europa kein kontroverses Thema. Alle wollten Europa, alle wollten auch mehr Europa, und alle wollten imer schon Europa gehabt haben wollen, wenn wieder ein Integrationsschritt stattfand. Heute aber ist es in Europa so, dass die Hälfte der Bevölkerung in fast allen Ländern, jedenfalls querfeldein durch den Kontinent, gerne mehr Europa hätte, ein besseres Europa hätte, ein Europa, das die Integration mit Bestimmtheit weiterführt. Die andere Hälfte der Bevölkerung aber denkt, dass wir heute schon zu viel Europa haben. Und wenn fünzig Prozent der Menschen gerne mehr hätten und die anderen fünzig Prozent das bisher Erreichte schon für zu viel halten, dann sind einfache Wiege sehr schwer zu finden. Die Verfassung ist nicht in einem luftleeren Raum entstanden. Sie ist natürliche Fortführung eines Einigungsprozess, derr sich seit über 50 Jahre entwickeln. Ein Prozess, ohne den Europa heute höchstens eine leere Worthülse waere. Der Vertrag gibt relativ klare Antworten auch wenn es sich um Kompromisse handelt auf Fragen, die sich in der europäischen Praxis der letzten Jahre immer wieder gestellt haben. Ja, er beantworttttet 16
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